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Digitalpakt schule von bund und ländern

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Im DigitalPakt Schule bewilligen die Länder Anträge der Schulträger und kontrollieren die Durchführung der Vorhaben. Das BMBF verwaltet die Mittel im Sondervermögen Digitale Infrastruktur und gewährleistet die Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung. Fragen und Antworten zum DigitalPakt Schule für.. Mit dem DigitalPakt Schule wollen der Bund und die Länder die Leistungsfähigkeit der digitalen Bildungsinfrastruktur an Schulen stärken und so die Grundlagen zum Erwerb von digitalen Kompetenzen an Schulen nachhaltig verbessern. Insgesamt fünf Milliarden Euro stellt der Bund dafür in den kommenden Jahren zur Verfügung, von denen etwa 650 Millionen Euro nach Baden-Württemberg fließen

Länder und Bund haben die Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule abgeschlossen - in dieser sind alle Rahmenbedingungen zur Durchführung des Pakts enthalten. Jedes Land veröffentlicht individuell eine Förderrichtlinie. Diese legt fest, wann und wie Geld beantragt werden kann Der Digitalpakt Schule war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Vorausgegangen war ein langer Streit zwischen Bund und Ländern, weil das Grundgesetz geändert werden musste, damit der Bund das Geld.. Anders als beim Sofortprogramm liegt der Schwerpunkt beim Digitalpakt Schule nicht auf der Beschaffung von mobilen Endgeräten. Vielmehr geht es darum, langfristig die digitale Infrastruktur von..

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Im Rahmen des DigitalPakts Schule gewährt der Bund den Ländern auf Grundlage von Artikel 104c des Grundgesetzes Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Um das Ziel zu erreichen, haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den DigitalPakt unterzeichnet. Damit startet der DigitalPakt am 17. Mai 2019 Der Digitalpakt Schule kann starten: Die notwendige Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern ist unter Dach und Fach. Die Schulträger können nun die Gelder beantragen. Der Unterzeichnung des..

Digitalpakt von Bund und Ländern - Kultusministeriu

Der DigitalPakt sieht vor, dass die Investitionsmaßnahmen in den Schulen von den Ländern gegenüber dem Bund bis zum 31. Dezember 2025 vollständig abzurechnen sind (§11 (6) der VV). Die nötigen Verwaltungsschritte für Prüfung und Auszahlung bewirken, dass die letzten Mittelanforderungen von den Schulträgern einige Monate zuvor nach Maßnahmenabschluss beim Land einzureichen sind.  Im Rahmen des DigitalPakts Schule können Mittel bis zu einem Anteil von 5 Prozent auch für Landesprojekte zu schulischen Zwecken (wie z. B. Schul-Clouds, technische Projekte etc.) eingesetzt werden. Entsprechende Anträge der Länder müssen durch landesweite Schulentwicklungsziele begründet werden Streit zwischen Bund und Ländern Der Digitalpakt als Prüfstein für den Föderalismus. Mit Tablets, Clouds und Smartboards sollen die deutschen Schulen digitaler werden. Damit das Geld dafür.

Die Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 zwischen Bund und Ländern ist am 17. Mai 2019 in Kraft getreten und endet nach fünf Jahren am 16. Mai 2024. Die schulischen Investitionsmaßnahmen sind bis zum 31. Dezember 2025 vollständig mit dem Bund abzurechnen. Innerhalb dieses zeitlichen Korridors muss der gesamte Prozessablauf der Förderung dargestellt werden Der Digitalpakt war hiervon ausgenommen, er sollte zu 90 Prozent vom Bund finanziert werden. Die 50:50-Klausel ist nun aus dem Entwurf verschwunden, der Bund hat hier ein großes Zugeständnis. Zum Digitalpakt Deutschland gehört deshalb auch eine Konzertierte Aktion Verwaltungsmodernisierung, die Bund und Länder gleichermaßen betrifft. Denn: Was die technische Ausstattung und die Digitalisierung von Prozessen betrifft, war die öffentliche Verwaltung in der Breite nicht ausreichend auf den Krisenmodus vorbereitet Digitalpakt für Schulen Milliarden vom Bund - kommt es zur Einigung? Bund und Länder streiten seit Monaten über eine Grundgesetzänderung, damit Milliarden für den Digitalpakt Schule fließen können...

"Digitalpakt Schule": Das ist der Kompromiss von Bund undStadtrat Zweibrücken will von Digitalpakt der

Der DigitalPakt Schule ist auf fünf Jahre angelegt. Voraussetzung für den DigitalPakt war eine Änderung des Grundgesetzes, die es dem Bund ermöglicht, den Ländern Finanzhilfen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur zu gewähren Endlich sei der Weg frei für den Digitalpakt, ein Fünf-Milliarden-Programm für die digitale Aufrüstung der Schulen. Union, SPD, Grüne und FDP hatten sich zuvor darauf verständigt, dem Bund durch.. Vor einem Jahr haben sich Bund und Länder auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Für fünf Milliarden Euro sollten die Schulen für die Digitalisierung fit gemacht werden. Es gibt bereits.

Startseite - BMBF DigitalPakt Schule

Der Digitalpakt Schule von Bund und Ländern wurde bereits 2019 aufgelegt und im Zuge der Corona-Sofortmaßnahmen noch einmal erweitert. Insgesamt hat der Digitalpakt damit ein Volumen von aktuell über 6 Milliarden Euro, in Baden-Württemberg stehen rund 780 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung Starke Allianz: DigitalPakt Schule von Bund und Ländern Digitalisierung hält immer stärker Einzug in unseren privaten und beruflichen Alltag. Um die dafür erforderlichen digitalen Kompetenzen zu vermitteln, braucht es eine entsprechende Ausstattung der Schulen Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert zusammen mit den Ländern die Digitalisierung in deutschen Schulen. Die Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule ist noch in Arbeit, aber in vielen Fragen zeichnet sich ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen Bund und Ländern ab. Die Arbeitssteilung steht fest Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss beim Digitalpakt für die Schulen geeinigt. Am späten Mittwochabend stimmten im Vermittlungsausschuss alle Parteien außer der AfD für die Einigung Internet an allen Schulen - das will die Bundesregierung und den Ländern dafür finanziell unter die Arme greifen. Doch nicht alle sind über die Großzügigkeit des Bundes glücklich. Von Iris Marx

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Was ist der Digitalpakt? Der Digitalpakt Schule ist ein milliardenschweres Förderprogramm der Bundesregierung, das den digitalen Wandel im Schulwesen ermöglichen soll. Insgesamt sollen bis 2023.. Der Digitalpakt Schule von Bund, Ländern und Kommunen ist im Mai 2019 in Kraft getreten. Die MZ fragte in den Städten, wie die Umsetzung läuft. Die MZ fragte in den Städten, wie die Umsetzung.

Bund und Länder haben den Weg für Milliardenhilfen frei gemacht. Das müssen Lehrer, Eltern und Schüler über den Digitalpakt Schule wissen Bund und Länder sollten die Milliardenkosten für den neuen Digitalpakt Schule zu gleichen Teilen schultern. Die geplante 50:50-Finanzierung für digitale Technik und Lerninhalte stieß jedoch. Der Digitalpakt Schule von Bund und Ländern soll dafür sorgen, dass alle Klassen digital arbeiten können, erklärt Landkreissprecher Harald Kühlborn Digitalpakt: Corona und die Schulen: Erneuter Gipfel im Kanzleramt . Angela Merkel: Kinder und Jugendliche sollen nicht die Verlierer der Pandemie werden. Deshalb wollen Bund und Länder weitere.

Im Zeitraum von 2019, in dem der Digitalpakt beschlossen worden ist, bis 2024 sollen Schulen mit Geldern in Milliardenhöhe versorgt werden. Bereits vor Corona wurden von Bund und Ländern schon 5. Der DigitalPakt Schule ist im Jahr 2019 nach langen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in Kraft getreten. In den kommenden fünf Jahren stehen den Schulen in Deutschland 5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Zum Schuljahr 2019/20 sollen die ersten Mittel fließen. Dieser Überblicksbeitrag richtet sich an Lehrkräfte, Steuergruppen und Schulleitungen, die sich einen schnellen.

Bund und Länder über DigitalPakt Schule einig - BMBF

DigitalPakt Schule alle Infos zu Antrag und Förderun

Digitalpakt Schule: Länder rufen Mittel kaum ab heise onlin

  1. isterien der Länder sind bislang rund 125 Mio. Euro bewilligt worden: Also nur 2,5 Prozent. Die.
  2. Digitalpakt Schule. Föderale Kulturhoheit zulasten der Zukunftsfähigkeit des Bildungswesens? Im März 2019 verabschiedeten Bundestag und Bundesrat eine Grundgesetzreform, mit der der Weg für den Digitalpakt Schule freigemacht wurde. Der Bund stellt damit den Ländern von 2019 bis 2022 fünf Milliarden Euro für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen zur Steigerung der.
  3. Der DigitalPakt Schule ist ein Beispiel dafür, wie Bund und Länder bei einem bildungspolitischen Großprojekt unter Wahrung der Kultushoheit der Länder gut zusammenarbeiten können. Der DigitalPakt Schule ist auf fünf Jahre angelegt. Bund und Länder wenden für die Förderung im DigitalPakt insgesamt 5,5 Milliarden Euro auf

Neues Sofortprogramm für Schule

DigitalPakt Schule. Fünf Milliarden Euro stellt der Bund den Schulen für digitale Infrastruktur zur Verfügung. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch das Geld wird nicht reichen. Über den DigitalPakt Schule soll der Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur an Schulen zur Verfügung stellen, davon 3,5 Milliarden. Juni - Bund und Länder müssen halbjährlich über den Mittelabfluss berichten - waren von den mehr als fünf Milliarden Euro Digitalpakt-Fördermitteln nur 15,7 Millionen abgeflossen. Für. Der Bund kann den Ländern nun geplante fünf Milliarden Euro für digitale Geräte und Lernprogramme zahlen, obwohl er für Schulen nicht zuständig ist. Das Geld soll etwa in WLAN, interaktive Tafeln und Laptops gesteckt werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sprach von einem qualitativen Sprung für die Schule als Werkstätten für die Zukunft Bund und Länder über DigitalPakt Schule einig - 5,5 Milliarden für die digitalen Infrastrukturen der Schulen - Beitrag zur digitalen Bildung in Deutschland 15.03.2019 Die heutige Zustimmung des Bundesrates zur Grundgesetz-Änderung macht den Weg frei für den DigitalPakt Schule und Investitionen in flächendeckende moderne digitale Infrastrukturen in Deutschlands Schulen Insgesamt fünf Milliarden Euro stellt der Bund dafür in den kommenden Jahren zur Verfügung, von denen etwa 650 Millionen Euro nach Baden-Württemberg fließen. Die Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung Digitalpakt Schule 2019 bis 2024 ist online abrufbar (siehe Link)

Die FDP ist unzufrieden damit, wie der Digitalpakt Schule umgesetzt wird. Sie verweist darauf, dass sich Bund und Länder mit dem Digitalpakt Schule darauf verständigt hätten, Schulen in Deutschland bis 2024 mit besserer digitaler Infrastruktur auszustatten und dafür bis zu 5,55 Milliarden Euro zu investieren. Eine Umfrage des Magazins Focus bestätigt die schleppende Umsetzung und. Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 vom 25. September 2019 1 Ziel, Rechtsgrundlagen (1) Im Rahmen des DigitalPakts Schule gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur. Dies entspricht dem gesamtstaatlichen Interesse, zukunftstaugliche digitale. Der DigitalPakt, der nach einigem Hin und Her von Bund und Ländern beschlossen wurde, stellt den Schulen deutschlandweit fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung zur Verfügung. Seit Juni können die Mittel von den ersten Schulen beantragt werden. Wir haben auf den aktuellen Stand der Dinge geschaut und betrachten, wie einige Bundesländer die Maßnahmen umsetzen Mit den Fördergeldern aus dem von Bund und Ländern beschlossenen DigitalPakt Schule sollen deutsche Schulen mit modernen Arbeitsgeräten wie multimedialen Anzeigegeräten und interaktiven Whiteboards ausgestattet werden. Ziel ist es, Schüler/innen im Unterricht digitale Kompetenzen vermitteln zu können. Kinder und Jugendliche sollen lernen, wie sie mit digitalen Medien selbstbestimmt und.

Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch den Haushaltsgesetzgeber gewährt der Bund den Ländern über die im DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 gewährten Hilfen hinaus Finanzhilfen in Höhe von weiteren 500 Millionen Euro. Die Länder erbringen einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 10% dieser weiteren Bundesmittel Digitalpakt - Prien zieht positive Bilanz des Schul-Gipfels von Bund und Ländern . Laptops für alle Lehrer, günstige Daten-Flatrates für Schüler: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien. Der Digitalpakt - er ist von den Bildungsministern von Bund und Ländern bereits 2017 vereinbart worden und war in der Sache gar nicht Gegenstand des Vermittlungsverfahrens - kann dann wohl zum.

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Mit dem DigitalPakt Schule wollen der Bund und die Länder die Leistungsfähigkeit der digitalen Bildungsinfrastruktur an Schulen stärken und so die Grundlagen zum Erwerb von digitalen Kompetenzen an Schulen nachhaltig verbessern. Insgesamt fünf Milliarden Euro stellt der Bund dafür in den kommenden Jahren zur Verfügung, von denen etwa 650 Millionen Euro nach Baden-Württemberg fließen. Zu diesem Zweck wurde von Bund und Ländern der DigitalPakt Schule ins Leben gerufen. Ziele des Digitalpaktes sind der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen IT-Infrastruktur für Bildungsinstitute in Deutschland. Dazu stellt der Bund für Investitionen insgesamt 5 Milliarden Euro und Schulträger in den Ländern zusätzlich über 550 Millionen Euro zur Verfügung. Durch den. DigitalPakt Schule: Darin haben sich Bund und Länder gemeinsam auf den Aufbau moderner Schulen im digitalen Wandel verständigt. Nordrhein-Westfalen hat federführend an der Entwicklung der Eckpunkte mitgearbeitet. Das Land erhält demnach über einen Zeitraum von fünf Jahren rund eine Milliarde Euro vom Bund. Schulen, Digitaler Wandel, DigitalPakt Schule . Das Ministerium für Schule und. Der Digitalpakt Schule von Bund und Ländern wurde bereits 2019 aufgelegt und im Zuge der Corona-Sofortmaßnahmen noch einmal erweitert. Insgesamt hat der Digitalpakt damit ein Volumen von aktuell über 6 Milliarden Euro, in Baden-Württemberg stehen rund 780 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung. Heidelberg profitiert vom Digitalpakt nicht nur bei der Anschaffung von 2.400 Tablets. Mehrere. DigitalPakt Schule. Der Bund gewährt ab 2019 Finanzhilfen aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur an die Länder für den gemeinsamen DigitalPakt Schule von Bund und Ländern. Damit soll die Leistungsfähigkeit der bildungsbezogenen digitalen Infrastruktur von Schulen gesteigert werden. Aus dem 2018 errichteten Sondervermögen Digitale Infrastruktur fließen 30 % der.

Der Digitalpakt Schule wird als Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern geschlossen. Die zuständigen Ministerien haben sich offenbar schon weitgehend auf den Text einer entsprechenden Vereinbarung geeinigt. Nicht die Grundgesetzänderung, die nur den Bund zu Finanzhilfen ermächtigt, die Länder aber zu nichts verpflichtet, würde also in die Hoheit der Länder eingreifen, sondern. Knapp 340 000 Euro stehen der Stadt Visselhövede aus dem Digitalpakt Schule von Bund und Ländern zu. Dieser bietet aber erstmal nur einen Anschub für den Ausbau der digitalen Angebote, sagen. Durch den DigitalPakt von Bund und Ländern werden unter anderem Fördermittel für die Anschaffung elektronischer Geräte wie Smartboards, VR-Brillen, Beamer, Tablets und Dienstlaptops für Lehrer bewilligt.Diese Geräte sind sehr teuer und eine Neuanschaffung aufwändig. Eine Absicherung dieser Geräte ist demnach dringend zu empfehlen Die Einigung von Bund und Ländern zum Digitalpakt steht kurz bevor. Vor der entscheidenden Sitzung des Vermittlungsausschusses äußert sich FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann sehr. Digitalpakt Schule. Was bedeutet das praktisch? Der Bund gibt im Lauf der nächsten fünf Jahre insgesamt fünf Milliarden Euro, um die Schulen für das digitale Zeitalter fit zu machen

Video: Gelder können ab sofort fließe

Schulträger - BMBF DigitalPakt Schule

Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung des Bundes und der Länder als Zusatz zum DigitalPakt Schule 2019-2024 vom 14.05.2020, sollen die Mittel in Anlehnung an das bereits laufende Verfahren zur Verbesserung der digitalen Bildungsinfrastruktur in den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Das bedeutet für Niedersachsen einen Betrag von 47. Mit dem Digitalpakt wollen Bund und Länder eine Zeitenwende einläuten und die Digitalisierung in unseren Schulen voranbringen. Für dieses viel zu lange stiefmütterlich behandelte Thema stehen nun bis 2023 insgesamt 5 Milliarden Euro zur Verfügung - davon werden alleine in dieser Legislaturperiode rund 3,5 Milliarden Euro abgerufen Der DigitalPakt Schule soll den digitalen Wandel im Schulwesen ermöglichen - dazu unterstützt der Bund Länder und Gemeinden, mit einem Finanzvolumen von insgesamt fünf Milliarden Euro, bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur von Schulen. Gleichzeitig verpflichten sich die Länder, digitale Bildung durch pädagogische Konzepte, Anpassung von Lehrplänen an neue digitale. Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024 des Bundes und der Länder vom 14.05.2020 (Sofortausstattungsprogramm) und der VV/VV-Gk zu § 44 LHO Zu-wendungen für Investitionen in kommunale Bildungsinfrastrukturen. Ziel dieser Fördermaß- nahmen ist es, einem möglichst hohen Anteil von Schülerinnen und Schülern digitalen Unter-richt mit schulgebundenen mobilen. Insgesamt stehen dem Kreis 3,2 Millionen Euro aus dem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Digitalpakt Schule zur Verfügung, die mit Eigenmitteln auf über 3,6 Millionen Euro.

Streit zwischen Bund und Ländern - Der Digitalpakt als

Beim Digitalpakt gehe es darum, die digitale Infrastruktur an Schulen zu verbessern. Der Vorschlag des Bundestags würde es dem Bund aber auch ermöglichen, in Inhalte der Schulbildung. Seit 2019 darf der Bund die digitale Ausstattung der Schulen mitfinanzieren. Fünf Milliarden Euro stehen zur Verfügung, von denen bislang bei den Schulen allerdings zu wenig angekommen ist Der Digitalpakt Schule sei jedoch von Bund und Ländern sowohl ausweislich der Präambel als auch der regelmäßigen Berichtspflichten mit den inhaltlichen Zielen der von der Kultusministerkonferenz 2016 beschlossenen Strategie Bildung in der digitalen Welt verknüpft. Die FDP hatte daraufhin gewiesen, dass mit der Einigung auf den Digitalpakt Schule im Mai 2019 sich Bund und Länder darauf.

Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

DigitalPakt Schule Ausbau der digitalen

Doch klingt die Digitalpakt-Fassung, auf die sich Bund und Länder Ende November verständigt haben, an der Stelle ziemlich eindeutig. In Paragraph 3 heißt es: Laufende Kosten der Verwaltung (Personalkosten, Sachkosten) sowie Kosten für Betrieb, Wartung und IT-Support der geförderten Infrastrukturen sind nicht förderfähig Mit dem Digitalpakt (offiziell DigitalPakt Schule) haben die deutsche Bundesregierung und der Deutsche Bundestag im Jahr 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung in den allgemeinbildenden Schulen mit 5 Milliarden Euro zu fördern. Am 15. März 2019 stimmte der Bundesrat nach dem Bundestag der Änderung des Grundgesetzartikels zu, womit der Digitalpakt endgültig beschlossen war Monatelang haben Bund und Länder erbittert über Grundgesetzänderungen gestritten. Jetzt haben sie sich geeinigt. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. Mit ihm sollen die Schulen endlich im Internetzeitalter ankommen Berlin. Mit dem Digitalpakt von Bund und Ländern sollen die deutschen Schulen ins Internetzeitalter durchstarten - doch das Projekt läuft nur schleppend an. Das geht aus dem Bericht des Bundesfinanzministeriums zum Sondervermögen Digitale Infrastruktur hervor, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.. Für den Digitalpakt Schule stellt der Bund über einen Zeitraum von. Mit dem DigitalPakt Schule haben Bund und Länder rund 5,5 Milliarden zur Verfügung gestellt, um digitale Bildung in deutschen Schulen aktiv zu unterstützen und voranzutreiben. In der aktuellen Situation bekommt die Diskussion um den DigitalPakt neuen Schwung und die Dringlichkeit der Umsetzung rückt noch mehr als zuvor in den Fokus. Unser Service für Sie: Gemeinsam mit unserem.

Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Digitalpakt

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bundesregierung und Länder die technische Ausstattung der Schulen mit digitalen Arbeitsgeräten fördern. Dabei versteht sich der DigitalPakt eindeutig als Infrastrukturprogramm und nicht als Förderprogramm für Endgeräte, so auf der Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, kurz BMBF, zu lesen. Der DigitalPakt wird aus dem. Bund fördert Digitalisierung der Schulen. Bund und Länder hoben die immense Bedeutung des digitalen Lernens und der weiteren Digitalisierung der Schulen hervor. Auch wenn Bildung im föderalen System Aufgabe der Länder sei, bekenne sich der Bund zu seiner Verantwortung, die Länder hierbei zu unterstützen. Wichtig sei der zügige weitere Ausbau der Glasfaser-Internetanbindung für alle. Fünf Milliarden Euro gibt es vom Bund für den Digitalpakt für die Schulen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa. Jahrelang haben Kommunen und Länder auf den Digitalpakt gewartet, der ihre Schulen. Hamburg setzt mit diesem Ausbauprogramm den Digitalpakt Schule zwischen Bund und Ländern um. Am Freitag hatte der Bundesrat mit einer Grundgesetzänderung das so genannte Kooperationsverbot erheblich gelockert, so dass der Bund den Ländern künftig Investitionszuschüsse für Schulen geben kann. Gleichzeitig bekräftigten die 16 Länder.

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